Fr, 05. Februar 2021 – Landkreis Uelzen
NABU-Kreisgruppe zum Schienenprojekt Alpha-E
Darin enthalten war die Bitte um eine Antwort zu dem vom NABU gewonnenen Eindruck, dass Politik und Deutsche Bahn sich immer weiter von dem mühsam erarbeiteten Kompromiss zum Schienenprojekt Alpha-E entfernen, das in Celle als Ergebnis des „Dialogforums Schiene Nord“ verabschiedet worden war. Der Brief ist nachfolgend in seinen wesentlichen Punkten zusammengefasst:
Celle zeigte, dass ein konstruktiver Umgang mit allen beteiligten Akteuren eines Verkehrsprojekts zum Erfolg und weitestgehender gesellschaftlicher Akzeptanz führen kann. Die Politik gab nach Erfahrungen mit Stuttgart21 den Anstoß zum Dialog und im Vertrauen darauf, dass gemachte Zusagen und Ergebnisse eingehalten werden, hatten Bürgerinitiativen und auch der NABU die Umsetzung des Schienenprojekts bisher begleitet. Dieses Vertrauen kommt allerdings gehörig ins Wanken, da inzwischen wieder Neubauplanungen im Großraum Hamburg – Bremen – Hannover anstatt der Ausbaulösung der Bestandsstrecken für den Schienenverkehr im Raum stehen.
Foto: Fritz Kaune
Wenn nun mit einem notwendigen Fahrzeitgewinn für eine Neubaustrecke Hamburg – Hannover argumentiert wird, um ca. 5 Minuten auf einer verkürzten Neubaustrecke gegenüber der Bestandsstrecke herauszuholen, stehen diesem „Zeitgewinn“ massive Probleme des Natur- und Landschaftsverbrauchs mit Beeinträchtigungen der Biodiversität gegenüber. Abgesehen davon, dass in unserem verdichteten Siedlungsraum kaum ein geeigneter Planungs- und dann Baukorridor zu finden ist. Im Zuge eines Konsens wurden in Celle alle diese Punkte gegeneinander abgewogen und die bekannten Lösungen erarbeitet. Sollten sich einige Beteiligte nun nicht mehr an den Kompromiss gebunden sehen, entstünde genau der Konflikt, der vor mehr als 5 Jahren verhindert werden sollte. Wo ist da die von vielen Akteuren so dringend angemahnte Beschleunigung des Projekts verbunden mit der Forderung nach einer Verkehrswende?
Im Glauben daran, dass auch die Bundesregierung Interesse an einer möglichst schnellen und akzeptierten Umsetzung hat, geht der NABU davon aus, dass der Staatssekretär seine in Celle 2015 gemachte Zusage einhält.
Am 14.12. ging folgende Antwort ein:
Darin bestätigt der Staatssekretär, dass das Ministerium nach wie vor hinter der Alpha-E-Lösung stehe und an dem eingeschlagenen Weg festhalte. Ziel sei aber, verkehrliche Anforderungen einschließlich des Deutschland-Taktes und die Ergebnisse von Celle zu berücksichtigen, um daraus eine wirtschaftliche Vorzugsvariante für das Gesamtprojekt zu entwickeln. Aus planrechtlichen Gründen müssten alle sich aufdrängenden Varianten untersucht und im Hinblick auf die Schutzgüter Mensch, Natur und Umwelt näher betrachtet und bewertet werden.
Da das Nutzen-Kosten-Verhältnis in seiner Berechnungsmethodik von der Reisegeschwindigkeit maßgeblich beeinflusst werde, seien Fahrzeitverkürzungen für die Wirtschaftlichkeit von erheblicher Bedeutung. Hier gelte es nun, die Effekte für eine Lösung im Sinne des Dialogforums zu nutzen. Ortsumfahrungen mit unterschiedlichen Neubaustrecken-Anteilen ständen nicht im Widerspruch zu Celle.
ICE-Halte in Celle, Uelzen und Lüneburg seien auch im Entwurf des Zielfahrplans D-Takt vorgesehen, was die laufenden Planungen zu berücksichtigen hätten. Bahntechnische Problemstellungen des NABU, die als Anhang beigefügt waren, wurden nicht beantwortet.
Es bleibt abzuwarten, wie und ob sich nach der Bundestagswahl personelle und politische Veränderungen bezüglich der Bahn und der Umsetzung von Alpha-E ergeben oder ob Alpha-E, wie viele Verkehrsprojekte vorher, stirbt. Die NABU-Kreisgruppe wird alles genau beobachten und auch fortlaufend über Entwicklungen berichten.